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Landtag sachsen anhalt beschlüsse

Landtag. Plenum. Beschluss des Landeshaushalts und Haushaltskontrolle. Der wichtigste Grundstein für eine funktionierende Landespolitik ist der Landeshaushalt, denn in diesem wird dargelegt, wie viel Geld für welche politischen Ziele eingesetzt werden soll. Der Haushalt wird in einem Verfahren verabschiedet, das dem Gesetzgebungsverfahren ähnelt Sie können sich auch ohne besonderen Auftrag des Plenums mit Sachverhalten befassen, die ihren Geschäftsbereich betreffen. Eine Beschlussempfehlung für den Landtag dürfen sie aus diesen Beratungen allerdings nicht herleiten. Zeitweilige Ausschüsse und Unterausschüsse. Der Landtag von Sachsen-Anhalt unterhält in seiner 7 Im April- Plenum wurden sechs Parlamentarische Untersuchungsausschüsse und eine Enquete-Kommission des Landtags von Sachsen-Anhalt nach zum Teil mehrjähriger Arbeit zu einem Ende gebracht und die Ergebnisse der Untersuchungen vorgstellt. Landtagswahl. 6

Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist am Montag, 12. November 2018, zum Schauplatz des 13. Jugendparlaments geworden. In den Beratungsräumen des Parlaments und im Plenarsaal selbst diskutierten Jugendliche aus Salzwedel, Brettin und Magdeburg untereinander und mit Abgeordneten aus dem Landtag. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch hatte es sich derweil nicht nehmen lassen, diesem besonderen Parlament vorzusitzen und die drei Debatten zu leiten Magdeburg (dpa/sa) - Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die pandemische Lage in Sachsen-Anhalt wegen der anhaltenden Corona-Krise um weitere drei Monate verlängert. Das Parlament beschloss die..

Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist das Landesparlament des deutschen Landes Sachsen-Anhalt. Er hat seinen Sitz in der Landeshauptstadt Magdeburg. Zusammensetzung. Der Landtag hat in der aktuellen Legislaturperiode 87 Mitglieder (Liste der Mitglieder des Landtages). Eine Reduzierung der Mindestmandate von 87 auf 83 tritt ab der Landtagswahl 2021 ein.. Kommunen in Sachsen-Anhalt sollen in der Corona-Pandemie die Möglichkeit bekommen, Beschlüsse auch per Video zu fassen. Um das zu ermöglichen, hat der Landtag am Donnerstag eine Pandemie-Lage.. Mit Anträgen wird der Landtag um eine Entschließung, Zustimmung, Änderung oder um einen sonstigen Beschluss gebeten. Anträge können von der Landesregierung, von einer Fraktion oder von mindestens acht Mitgliedern des Landtags eingebracht werden. Sie sind beim Präsidenten in Schriftform einzureichen und müssen ebenso begründet sein. Eine spezielle Form des Antrags sind Gesetzentwürfe. Diese können auch durch ein Volksbegehren in den Landtag eingebracht werden

Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt Vom 12. April 2016 (Drs. 7/10), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes zur Parlamentsreform 2020 vom 20. März 2020 (GVBl. LSA S. 64) und angrenzende Bestimmungen Seite Grundsätze des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerde Nachtrag zur Beratung zum Tagesordnungspunkt 13 b) Situation der Beschäftigten im Gesundheitswesen verbessern (Drs. 7/7572) in der 124. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt am 22.04.2021 - Abgeordnete Eva von Angern (DIE LINKE) Drucksache 7/7681 Antwort § 42a GO.LT Dieser Link führt zu einem PDF Anhan Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 Die Wahlprogramme von CDU, AfD, Linke, SPD, Grüne und FDP im Vergleich Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Wahlprogramme im Chec Die Opposition in Sachsen-Anhalts Landtag hat am Donnerstag die neue Corona-Eindämmungsverordnung der Landesregierung kritisiert. Aber auch aus der Fraktion der Grünen kamen skeptische Stimmen zu.. Die Lan­des­re­gie­rung. Sachsen- Anhalt wird 2016 bis 2021 von einer Ko­ali­ti­on aus CDU, SPD und Bünd­nis 90/Die Grü­nen re­giert. Die Re­gie­rungs­ge­schäf­te wer­den in acht Mi­nis­te­ri­en und der Staats­kanz­lei und Mi­nis­te­ri­um für Kul­tur ge­führt

Beschlüsse der Jugend; Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist am Montag, 12. November 2018, zum Schauplatz des 13. Jugendparlaments geworden. In den Beratungsräumen des Parlaments und im Plenarsaal selbst diskutierten Jugendliche aus Salzwedel, Brettin und Magdeburg untereinander und mit Abgeordneten aus dem Landtag. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch hatte es sich derweil nicht nehmen. Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist das Landesparlament des deutschen Landes Sachsen-Anhalt Beschluss des Landeshaushalts und Haushaltskontrolle

Landtag Sachsen-Anhalt:Beschluss des Landeshaushalts und

Auf Antrag der Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde die Bauordnung dahingehend geändert, dass die nicht mit Gebäuden oder vergleichbaren baulichen Anlagen überbauten Flächen der bebauten Grundstücke wasseraufnahmefähig zu belassen ode Zum Beschluss des für die Forsten zuständigen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (MULE), alle landesbediensteten Fachleute aus dem Krisenstab [] weiterlesen. 6. Mai 2021. Lotto-Toto: Vertrauen zurückgewinnen Zur Einsetzung des neuen Geschäftsführers für die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen.

Schuldenabbau, Kürzungspläne, Gesetzesvorlagen - die Themen in Sachsen-Anhalts Landtag sind vielfältig und die Debatten oftmals hitzig. Eine Übersicht über die Themen finden Sie hier. Wenn. Am Ende stehen in der Regel Beschlüsse oder eine Empfehlung an den Landtag. Die Ausschussmitglieder entstammen verschiedenen Fachrichtungen, Institutionen, oder politischen Richtungen. Die verschiedenen Qualifikationen und die unterschiedliche Herkunft der Mitglieder gestatten dem Ausschuss die Betrachtung von Fragestellungen und Problemen aus fachlich und politisch unterschiedlichen Blickwinkeln Im Landtag von Sachsen-Anhalt werden die Untersuchungsausschüsse unabhängig von der Wahlperiode nummerische fortgezählt. Nur in der 2. Wahlperiode gab es eine auf die Wahlperiode bezogene Zahlweise und eine fortlaufende Zählweise. 1. Wahlperiode (1990-1994) 1. Untersuchungsausschuss Besetzungsverfahren der einzelnen Schulformen (1991-1994).

Landtag Sachsen-Anhalt:Ausschüsse & Gremie

Landtag - Beschluss zu Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt vertagt. 2. Dezember 2020, 22:04 Uhr Landtag: Beschluss zu Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt vertagt. Detailansicht öffnen. Die Mitglieder. Darüber diskutierte der Landtag von Sachsen-Anhalt ausufernd in einer Sondersitzung. Mittwoch, 24. März 2021 05:39 Uhr Frankfurt | 04:39 Uhr London | 00:39 Uhr New York | 13:39 Uhr Toki Station 1: Den Landtag erkunden; Station 2: Aufgaben des Landtags; Station 3: Gesetzgebung in Sachsen; Station 4: Planspiel Gesetzgebung: Wolfsabschuss; Station 5: Landtagswahlen - am Beispiel 2019; Station 6: Was machen die Abgeordneten Sachsen-Anhalt wählt am 6. Juni 2021 einen neuen Landtag und am 26. September 18 Abgeordnete in den Deutschen Bundestag.Hinzu kommen die Wahlen von Landräten in Mansfeld-Südharz, in Wittenberg, in Anhalt-Bitterfeld und im Jerichower Land. Mit Ihrer Meinung, Ihren Interessen und schließlich mit Ihrer Stimme bestimmen Sie, welche Richtung Sachsen-Anhalt und Deutschland in den kommenden. Kernpunkte unserer Politik sind gelebte Demokratie, Erneuerbare Energien und Naturschutz. Unsere 5 Abgeordneten bringen seit 2011 frischen Wind in den Landtag von Sachsen-Anhalt

Die Landesregierung legt dem Landtag den Entwurf des Haushaltsgesetzes vor. Das Parlament berät und beschließt den Haushaltsplan. Jeder Etat gilt für ein Kalenderjahr; seit einiger Zeit werden regelmäßig Haushalte für zwei Jahre gleichzeitig aufgestellt und beschlossen (Doppelhaushalt). Der Beschluss durch das Parlament tritt als Haushaltsgesetzgesetz mit Verkündung in Kraft. Sachsen-Anhalt. Beschluss 62-LV20 vom 11. Januar 2021: Vorschlag zur Spitzenkandidatur für Sachsen-Anhalt zur Bundestagswahl. Beschluss 54-2020 vom 2. November 2020: Einberufung der Vertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste mit Bewerberinnen und Bewerbern für die Wahl zum 8. Landtag von Sachsen-Anhalt. Beschluss 53-2020 vom 2

Landtag ruft Pandemie-Lage aus: Mehr Rechte für Kommunen

Sondersitzung im Landtag von Sachsen-Anhalt: Das Parlament ist am Donnerstag zusammengekommen, um über die weiteren politische Schritte bei der Pandemie-Bewältigung zu sprechen. Die wichtigsten. Schau Dir Angebote von Landtag auf eBay an. Kauf Bunter

Landtag Sachsen-Anhalt:Startseit

  1. Ob Einschränkungen nach der vom Land verhängten Verlängerung der Corona-Zwangspause bis zum 19. April 2020 gelockert werden oder ganz wegfallen, kann heute noch Niemand mit Sicherheit sagen, kommentierte der dbb Landesvorsitzende Wolfgang Ladebeck den Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt zur Verschiebung der Personalratswahlen
  2. In Sachsen-Anhalt wird in rund sieben Wochen ein neuer Landtag gewählt. Wenn die Wahl schon diesen Sonntag wäre, müssten CDU, AfD und Linke laut einer neuen Studie Verluste verbuchen
  3. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/73/2508 B Fünfte Wahlperiode 18.03.2010 Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt Zum Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (Zustimmungsgesetz zum Vertrag zur.
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Landtag Sachsen-Anhalt:Beschlüsse der Jugen

Für ARD, ZDF und Deutschlandradio ist er die Haupteinnahmequelle: Ob der Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2021 um 86 Cent steigt, ist weiter unklar. Sachsen-Anhalt ist das Zünglein an der Waage. Sachsen-Anhalt braucht Aufbruch statt Stillstand. Deshalb bekräftigen wir: Unser Ziel ist es, dass in einem neu gewählten Landtag mit großen demokratischen Mehrheiten wieder Koalitionsbildungen nach politischen Übereinstimmungen möglich werden. Wir streben eine progressive Mehrheit anstatt erzwungener Bündnisse an Hier finden Sie die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 in Sachsen-Anhalt. Übersich Sozialagentur Sachsen-Anhalt (nur für sozialhilferechtliche Fragen) +49 345 6815890. AOK Servicetelefon Clarimedis-Hotline für medizinische Fragen zum Coronavirus. 0800 1 265 265. Bundesministerium für Gesundheit (Bürgertelefon) +49 30 346465100 . Infos zum Kurzarbeitergeld der BA für Arbeit. 0800 4555520 . Beratungsangebote in Notsituationen in der Familie. Telefonischer psychologischer. Herzlich Willkommen auf der Homepage des Thüringer Landtags! Der Thüringer Landtag ist das Zentrum der demokratischen Willensbildung im Freistaat Thüringen. Auf unserer Homepage finden Sie umfassende Informationen zu den politischen Abläufen, Abgeordneten, Fraktionen und vielem mehr

Sachsen-Anhalt: Landtag verlängert pandemische Lage - n-tv

den Beschluss des Landtags Sachsen-Anhalt vom 8. Dezember 2020, dem Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (1. Medienänderungsstaatsvertrag), der von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 10. bis 17. Juni 2020 unterzeichnet wurde, nicht zuzustimmen . und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - 1 BvR 2775/20 - III. 1. des. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/25/849 B Fünfte Wahlperiode 13.09.2007 Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses gemäß § 2 Abs. 3 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Unter-suchungsausschüssen Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 25. Sitzung folgenden Beschluss ge-fasst: Der Landtag von Sachsen. Wegweisender Beschluss zur Milch im Landtag von Sachsen-Anhalt Foto: claudia-dalbert.de (Magdeburg) Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen - unter dieser Überschrift hat gestern der Landtag von Sachsen-Anhalt mit den Stimmen der Parteien der Regierungskoalition aus CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen wegweisenden Beschluss gefasst Beschluss zur Handlungsfähigkeit des Landtages von Sachsen-Anhalt in der Corona-Krise Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in der heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt folgenden Beschluss zur Handlungsfähigkeit des Landtages von Sachsen-Anhalt in der Corona-Krise einstimmig gefasst

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1363 04.05.2017 (Ausgegeben am 10.05.2017) Beschluss Zum Dritten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfrei-heit für die Zeit vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 Unterrichtung Landesbeauftragter für den Datenschutz - Drs. 6/4048 Zur Stellungnahme der Landesregierung zum Dritten Tätigkeitsbericht zur In. Beschluss zu Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt vertagt Für ARD, ZDF und Deutschlandradio ist er die Haupteinnahmequelle: Ob der Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2021 um 86 Cent steigt, ist weiter. Im Bildungs­ausschuss stehen einige Themen zur Beschluss­fassung an, die in vorherigen (Video-) Sitzungen beraten wurden. Themen sind Gewalt an Schulen, zwei Gesetz­entwürfe zu den Stiftungen Schloss Gottorf und Schloss Eutin sowie ein Bericht zu Europa­politischen Schwer­punkten der Landes­regierung. Tagesordnung (pdf) Mi, 19.05.21 - 13:00 Uhr Innen- und Rechtsausschuss. Online. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 5/21/638 B Fünfte Wahlperiode 27.04.2007 Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt Einsetzung einer Enquetekommission Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 21. Sitzung folgenden Beschluss ge-fasst: I. Themenstellung Der Landtag setzt auf.

Bei der SPD Sachsen-Anhalt wurde am gestrigen Donnerstag die Aufstellung der 41 Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Landtagswahl 2021 abgeschlossen. Bei einer Wahlkreiskonferenz in Hohenmölsen stellten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkreis Zeitz Torsten Fulczynski als Wahlkreiskandidaten auf. Der Burgenkandkreis. Wahlperiode des Landtags von Sachsen-Anhalt am Arbeitsort Magdeburg. Wir bieten eine angemessene Vergütung in Anlehnung an den TVL und Ihre bisherige berufliche Erfahrung. Bitte teilen Sie uns Ihre Gehaltsvorstellung mit. HABEN WIR IHR INTERESSE GEWECKT? Dann freuen wir uns auf Ihre aussagekräftige Bewerbung, bevorzugt per E-Mail, an: AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Ronny Kumpf.

Landtag von Sachsen-Anhalt - Wikipedi

Landtag ruft Pandemie-Lage aus Hitzige Debatte über Corona

Der Landtag von Sachsen-Anhalt befasst sich heute erneut mit der Erhöhung des Rundfunkbeitrages. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist richtig und wichtig, er ist aber zu groß und zu teuer geworden Beschluss zu Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt vertagt 02.12.2020 | Stand 02.12.2020, 22:06 Uhr Auf Facebook teilen Twittern Über Whatsapp teilen Über SMS teilen Über Facebook Messenger teile

Landtag Sachsen-Anhalt:Lexiko

Mit Erstaunen haben der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Daniel Szarata, und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull, die Pressemitteilung zum Beschluss des SPD-Landesparteitags zur Kenntnis genommen. Wir lassen uns von der SPD nicht vorschreiben, welche Maßnahmen ihrer Auffassung nach in den Landeshaushalt noch. Im Landtag von Sachsen-Anhalt engagieren sich als behinderten- und sozialpolitischen Sprecherinnen und Sprecher ihrer Fraktionen: Angela Gorr (MdL - CDU). Dagmar Zoschke (MdL - DIE LINKE). Dr. Verena Späthe (MdL - SPD). Cornelia Lüddemann (MdL - Bündnis 90/DIE GRÜNEN) . Oliver Kirchner (MdL - AfD Sachsen-Anhalt Landtag löst Auf dieses Urteil stützte sich jetzt die Koalition mit ihrer nachträglichen Aufhebung des Beschlusses für die Enquete-Kommission. Eine Enquete-Kommission und. Schleswig-Holsteins Landtag debattiert heute (ab 10.00 Uhr) über die Corona-Situation und über die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Pandemie. Dazu wird zunächst. Magdeburg - Mit Sachsen-Anhalt hat der zweite Landtag dem neuen Staatsvertrag zu Auftrag und Struktur des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) zugestimmt. Mit den Stimmen der schwarz-rot-grünen Koalition wurde im Parlament in Magdeburg am Mittwoch erwartungsgemäß die Novellierung beschlossen. Die AfD stimmte dagegen, die Linke enthielt sich. Der zuständige Medienausschuss hatte den Beschluss.

  1. Promotionsrecht: Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Baden-Württemberg begrüßen Beschluss des Landtags in Sachsen-Anhalt. In Sachsen-Anhalt besteht mit der Reform des Landeshochschulgesetzes vom 7. Mai 2020 die Möglichkeit zur Promotion in forschungsstarken Fachrichtungen an Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW). Damit ist Sachsen-Anhalt neben Hessen und Nordrhein.
  2. Beschlüsse / Landtag von Sachsen-Anhalt . von Sachsen-Anhalt / Landtag In: Landtagsdokumente (1990) Magdeburg : Landtag, 1990- E-Zeitschrift. 2.
  3. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/4301 12.08.2015 (Ausgegeben am 12.08.2015) Beschlussrealisierung Landesregierung Magdeburg, 6. August 2015 Das Für und Wider der Einrichtung einer Pflegekammer prüfen Beschluss des Landtages - Drs. 6/2298 Sehr geehrter Herr Präsident, als Anlage übersende ich entsprechend o. g. Beschluss des Landtages von Sach-sen-Anhalt den Bericht Für und Wider.
  4. Beschlüsse des Landtages zum Hochwasserschutz konsequent umsetzen. Zu den Äußerungen der Linken zum Hochwasserschutz erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Markus Kurze, sowie der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Jürgen Stadelmann: Leider haben wir in Sachsen-Anhalt auch 23 Jahre nach der Wiedervereinigung beim Hochwasserschutz noch.
  5. Auf Initiative der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Zuge der Arbeit des 15. Untersuchungsausschusses hat der Finanzausschuss heute mit überwiegender Mehrheit für den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung der Landeshaushaltsordnung gestimmt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Vorsitzende des 15. Parlamentarischen.
  6. istern, und deren Arbeit im Freistaat Sachsen

Landtag Sachsen-Anhalt:Drucksache

Landeselternvertretung Kindertageseinrichtungen Sachsen-Anhalt, Magdeburg (Magdeburg, Germany). 593 likes · 2 talking about this · 17 were here. Die.. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 22. Sitzung (am 22. März 2012) folgenden Beschluss gefasst: 1. Der Landtag von Sachsen-Anhalt stellt fest, dass sich das Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt und insbesondere der damit verbundene Rechtsanspruch auf freien Zugang zu amtlichen Informationen der öffentlichen Stellen des. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 88. Sitzung folgenden Beschluss ge-fasst: I. Der Landtag bekennt sich zu einem konsequenten Datenschutz im öffentlichen wie im nicht-öffentlichen Bereich sowie zur Informationsfreiheit für Sachsen-Anhalt. Damit auch in Zukunft der Datenschutz in Sachsen-Anhalt konsequent umgesetz

Sven Schulze: Corona-Impfstoff bald in Sachsen-Anhalt

Der Landtag beschloss dazu einen Antrag der Regierungsfraktionen von CDU, SPD und Grünen. Neben den Erleichterungen für die Kommunen wird in dem Antrag die Landesregierung gebeten, den. Beschlüsse / Landtag von Sachsen-Anhalt [E-Journal] Saved in: Imprint: Landtag von Sachsen-Anhalt: EZB-ID: 103175: ZDB-ID: 2158742-5: Keywords: Politologie. Go to E-Journal: Loading: Description; Staff View; LEADER: 00572cam a2200157 a 4500: 001 (Sirsi) aEZB_103175: 035 |a (Sirsi) aEZB_103175 024 |a 2158742-5 |2 ZDBID 024 |a 103175 |2 EZBID 245: 0: 0 |a Beschlüsse / Landtag von Sachsen. Beschluss zu Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt vertagt. Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar 2021 steht wegen eines drohenden Vetos in Sachsen-Anhalt für ganz Deutschland. Beschlüsse / Landtag von Sachsen-Anhalt . von Sachsen-Anhalt / Landtag In: Landtagsdokumente (1990) Magdeburg : Landtag, 1990- E-Zeitschrift. 2 . Bd. 2: Landtagsdrucksachen : 1. Wahlperiode ; Drucksachen Nr. 1 - 399, 1946-1950. Akten und Verhandlungen des Landtags der Provinz Sachsen-Anhalt 1946 - 1952 . von Sachsen-Anhalt / Landtag Repr - Frankfurt am Main : Keip, 1992 . Buch Wird geladen.

Meetingpoint Jerichower Land - Online Portal für dasZusammensetzung | CDU CSU Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 2/41/2287 B Zweite Wahlperiode 31.05.1996 Beschluß des Landtages von Sachsen-Anhalt Maßnahmen zur nachhaltigen Entwicklung auf Grundlage der Agenda 21 Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 41. Sitzung folgenden Beschluß gefaßt: 1. Die Landesregierung ist beauftragt, mit den kommunalen Spitzenverbänden Ge- spräche zu führen, um die Kommunen bei. Im Rahmen der Gewaltenteilung ist der Landtag als gewählte Volksvertretung das Herzstück der Demokratie in Sachsen-Anhalt: Hier werden die Gesetze gemacht, an die sich Regierung und Justiz halten..

Sachsen-Anhalt wird die übrigen Beschlüsse aus der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder, wie im gestrigen Kabinett vereinbart, in einer elften Eindämmungsverordnung umsetzen. Diese wird in der kommenden Woche in Kraft treten. Ungeachtet der entstandenen Irritationen bitte ich die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt weiterhin alles zu tun, um die Ausbreitung des Virus zu erschweren. Schützen Sie sich und andere durch konsequente Einhaltung. Über­schrei­tet in einem Land­kreis oder einer kreis­frei­en Stadt an drei auf­ein­an­der fol­gen­den Ka­len­der­ta­gen die 7- Tage-Inzidenz den Schwel­len­wert von 165, so ist ab dem über­nächs­ten Tag für all­ge­mein­bil­den­de und be­rufs­bil­den­de Schu­len die Durch­füh­rung von Prä­senz­un­ter­richt un­ter­sagt In manchen Bundesländern wie Sachsen-Anhalt und dem Saarland wird eine Sicherheitsabfrage mit Codeübermittlung durchgeführt, um die Kommunikation mit einem Roboter auszuschließen. Wer eine Petition per Online-Formular an den Landtag schickt, erhält danach eine Bestätigungsmail. Ähnlich wie auf der e-Petitionsplattform des Bundestags ist auf manchen Petitionsplattformen der Bundesländer, beispielsweise Thüringen, eine vorab Registrierung der Person erforderlich Januar 2021 steht wegen eines drohenden Vetos in Sachsen-Anhalt für ganz Deutschland weiterhin auf der Kippe. Der Medienausschuss im Magdeburger Landtag vertagte eine wegweisende..

Sondersitzung in Sachsen-Anhalts Landtag: Haseloff

  1. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hatte die Landesregierung mit einem Beschluss Mitte 2019 gebeten, einen Handlungsleitfaden für die Schulen zur Demokratiebildung zu entwickeln. Aus diesem Auftrag heraus entstand der nun vorliegende Handlungsleitfaden für Demokratiebildung in der Schule als praxisorientiertes Arbeitsinstrument für die Lehrerinnen und Lehrer in Sachsen-Anhalt
  2. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 34. Sitzung folgenden Beschluß gefaßt: Der Landtag richtet eine Enquete-Kommission Schule mit Zukunft gemäß Artikel 55 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt ein
  3. In Sachsen-Anhalt wird am 6. Juni ein neuer Landtag gewählt. Bislang stellt die CDU mit Reiner Haseloff den Ministerpräsidenten. Er führt eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Juni ein neuer.
  4. Beschluss Vertiefte Berufsorientierung langfristig sichern Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 42. Sitzung zu Drucksache 7/2332 folgenden Beschluss gefasst: 1. Der Landtag stellt fest, dass das Programm Berufswahl Richtig Angehen - Früh-zeitig Orientieren (BRAFO) ein Erfolgsmodell ist, welches Schülerinnen und Schülern hilft, berufsbezogene Interessen zu erforschen, sich in.
  5. Landtag von Sachsen-Anhalt : 1. Wahlperiode, 1990-1994 by Saxe-Anhalt ( Book ) Wahl in den neuen Bundesländern : Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen : eine Analyse der Landtagswahlen vom 14
  6. Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte sachsen-anhaltischer Gesetze, Rechtsverordnungen, veröffentlichter Beschlüsse der Landesregierung sowie veröffentlichter Verwaltungsvorschriften kostenfrei im Internet bereit

Zum heutigen Beschluss des Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull: Die CDU-Fraktion begrüßt den Landtagsbeschluss zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages ausdrücklich Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt in der 26. Sitzung zu Drucksache 7/1290; Der Landtag von Sachsen-Anhalt will Transparenz und Informationsfreiheit sowie die Beteiligung der in Sachsen-Anhalt lebenden Menschen weiter stärken. In dem Beschluss bittet der Landtag u.a. die Landesregierung noch möglichst im 2. Halbjahr 2017 einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des. Magdeburg - Mit Sachsen-Anhalt hat der zweite Landtag dem neuen Staatsvertrag zu Auftrag und Struktur des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) zugestimmt. Mit den Stimmen der schwarz-rot-grünen Koalition wurde im Parlament in Magdeburg am Mittwoch erwartungsgemäß die Novellierung beschlossen. Die AfD stimmte dagegen, die Linke enthielt sich

Sachsen-Anhalt Landtag löst Enquete-Kommission Linksextremismus auf. Erst stimmt die CDU-Fraktion im Magdeburger Landtag mit der AfD für eine Enquete-Kommission Linksextremismus und handelt sich. Beschlüsse des Landtages zum Hochwasserschutz konsequent umsetzen Zu den Äußerungen der Linken zum Hochwasserschutz erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Markus Kurze , sowie der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Jürgen Stadelmann M agdeburg (dpa/sa) - Der Landtag hat Studenten in der Corona-Krise etwas Luft verschafft und die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert. Nach der Änderung des Studierendengesetzes am. - Beschluss der Landesregierung über Wahltag und Wahlzeit für die Wahl zum Sechsten Landtag von Sach- sen-Anhalt vom 9. Februar 2010 (MBl. LSA S. 92) Wahlkreise Sachsen-Anhalt ist seit 2005 in 45 Wahlkreise eingeteilt, so dass bereits die Wahl des 5. Landtages am 26. März 2006 mit dieser Wahlkreisanzahl stattfand Die genauen Vorgaben werden wir mit der 9. Corona-Verordnung unseres Landes erhalten. Wir erwarten die Unterlagen nach der Regierungserklärung (Planung 10.10 Uhr - https://www.landtag.sachsen-anhalt.de//56-sitzungsperiode/) im Landtag im Laufe des Vormittags

Ziel sei, mit einer großen, starken Landtagsfraktion in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen und das Land mitzugestalten. Eines der zentralen Themen sei die Bildung. Derzeit hänge sie in Sachsen-Anhalt enorm vom Elternhaus und dem Engagement einzelner Lehrer ab. Eine fatale Entwicklung, meint Hüskens Barrierefreiheit und Tourismus in Sachsen-Anhalt (1/2011) Barrierefreiheit von Druckerzeugnissen der Landesregierung von Sachsen-Anhalt (2/2011) barrierefreie Wahllokale (1/2009) Bauliche Barrierefreiheit ist in Sachsen-Anhalt unzureichend geregelt und umgesetzt (1/2015) Beschluss und Text zur Dresdner Erklärung (7/2011 Niedersächsischer Landtag Stenografischer Bericht 64. Sitzung Hannover, den 16. Dezember 2019 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1: Mitteilungen der Präsidentin.. 5881 Feststellung der Beschlussfähigkeit..... 5881 Tagesordnungspunkt 2: Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftfüh

Sachsen-Anhalts Landtag hat am Donnerstag über die

Landtag von Baden-Württemberg Haus des Landtags Konrad-Adenauer-Straße 3 70173 Stuttgart. Größere Karte anzeigen So finden Sie zu un sächsischen Landtages - Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/2323 b) Parlamentsreform jetzt - Enquete-Beschlüsse umsetzen! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/2084 c) Änderung der Geschäftsordnung des Nieder-sächsischen Landtages - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. bei Landtag und Landesregierung Sachsen-Anhalt Stephan Rether (ab. 01.12.2016) Leiter des Kathosilchen Büros Sachsen-Anhalt Sabine Overkämping Ministerialrätin Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Gabriele Theren Ministerialdirigentin Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt Olaf Meister Mitglied des Landtags (BÜNDNIS. Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf für die Mitglieder des Rechtsausschusses Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN . WAHLPERIODE Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 26. November 2020 (Videokonferenz) Beschlüsse Anlage 1 Blattsammlung Sehr geehrter Herr. Niedersächsischer˜Landtag˜˜-˜˜15.˜Wahlperiode˜˜-˜˜16.˜Plenarsitzung˜am˜30.˜Oktober˜2003 II regierung,˜ München,˜ 3.˜ Senat˜ der˜ Freien˜ und Hansestadt˜Hamburg,˜Hamburg,˜4.˜Regierung˜des Saarlandes,˜ Saarbrücken,˜ 5.˜ Sächsische˜ Staats-regierung,˜ Dresden,˜ 6.˜ Landesregierung˜ Sachsen-Anhalt,˜Magdeburg,˜-˜Bevollmächtigter:˜Professor˜Dr. Christoph

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